C O N T U R A

 S T E U E R B E R A T U N G S G E S E L L S C H A F T  mbH

Infothek

Zurück zur Übersicht
Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Dienstag, 07.11.2017

Keine Kostenerstattung für Borreliose-Behandlung in der Türkei

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschied, dass die Krankenkasse Kosten für eine Borreliose-Behandlung in der Türkei nicht übernehmen muss. Die Krankheit sei in Deutschland gut behandelbar. Es sei nicht erforderlich, zu Ärzten in die Türkei zu reisen (Az. L 16 KR 284/17).

Im vorliegenden Fall war ein 40-jähiger, türkischstämmiger Mann, der vor vielen Jahren von einer Zecke gebissen wurde, kurz vor Weihnachten 2014 in die Türkei gereist und ließ dort die schmerzhafte Borreliose-Symptomatik behandeln. Nach seiner Rückkehr legte er bei seiner Krankenkasse zahlreiche Rechnungen (umgerechnet ca. 860 Euro) zur Erstattung vor. Diese lehnte eine Zahlung ab, da die Behandlung auch im Inland möglich gewesen wäre und kein Notfall vorgelegen habe. Außerdem habe der Kläger keine vorherige Zustimmung der Kasse zur Auslandsbehandlung beantragt. Der Kläger gab an, dass die Ärzte in Deutschland keinen Rat mehr zu seinen Schmerzen gehabt und ihm eine psychiatrische Behandlung empfohlen hätten. Erst durch die Behandlung in der Türkei sei er halbwegs schmerzfrei geworden.

Das Gericht gab der Krankenkasse Recht. Eine Kostenerstattung sei grundsätzlich nur für Behandlungen möglich, die im Inland nicht leistbar seien oder für Notfälle. Eine Borreliose könne in Deutschland jedoch gut behandelt werden. Der Kläger sei auch keinesfalls in Deutschland erfolglos austherapiert gewesen, da er bisher nur Ärzte in seiner unmittelbaren Wohnortnähe aufgesucht und keinerlei Fachärzte konsultiert habe. Lediglich der subjektive Erfolg einer nicht näher spezifizierten Behandlung könne keinen Anspruch auf Kostenerstattung auslösen. Ferner liege bei einer geplanten Behandlung auch kein medizinischer Notfall vor. Die vorherige Antragstellung bei der Krankenkasse wäre zudem eine notwendige Grundvoraussetzung für eine Leistungsgewährung gewesen, denn ein vorheriger Antrag hätte insbesondere eine Beratung zu weiterführenden Facharztbehandlungen im Inland erst ermöglicht.

Zurück zur Übersicht

Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.